Produktpiraterie: Die Grenzbeschlagnahme
Plagiate oder Produktfälschungen finden nicht selten ihren Weg über eine Einfuhr. Würde das Rechtssystem Schutz erst ab dem Vertrieb gewähren, würde man den Rechtsbruch damit „sehenden Auges“ zulassen...
View ArticleWarenähnlichkeit: Zur Ähnlichkeit von Waren im Markenrecht
Das Landgericht Düsseldorf (2a O 201/13) konnte sich zur im Markenrecht bedeutsamen Frage der Ähnlichkeit von Waren („Warenähnlichkeit“) äußern. Dabei stellte das Gericht klar, dass etwa ein...
View ArticleVerletzung eines Patents durch Ausstellung auf Messen
Beim Landgericht Düsseldorf (4a O 90/15) finden sich Ausführungen dazu, wann beim reinen Ausstellen auf einer Messe bereits von einem Anbieten im Sinne des Patentgesetzes auszugehen ist und dass hier...
View ArticleMarkenrecht: QR-Code kann mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke...
Das Bundespatentgericht hat sich in den Jahren 2015 und 2016 in zwei sehr ausführlichen Entscheidungen zu der Frage geäußert, ob ein QR-Code als Marke eingetragen werden kann. Dabei stellte das...
View ArticleMarkenrecht: Zulässige Benutzung fremder Marke als Hinweis auf Kompatibilität
Die NUtzung fremder Marken ist unter Umständen erlaubt. So kann eine Markennennung durch § 23 Nr. 3 MarkenG gerechtfertigt sein, Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht...
View ArticleAbmahnung
Die Abmahnung ist ein heute sehr verbreitetes Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung, die immer wieder vorkommen: Vom Arbeitsrecht bis zum Urheberrecht. Dabei dient die Abmahnung erst einmal...
View ArticleMarkenrecht: Schutzhindernis der Täuschungseignung
Der BGH (I ZB 43/15) hat zum Schutzhindernis der Täuschungseignung im Markenrecht die Grundsätze zusammengefasst: Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt,...
View ArticleMarkenrecht: Markenmäßige Benutzung einer Marke in Meta-Tags
Das OLG Frankfurt am Main (6 U 17/14) konnte sich zur markenmäßigen Benutzung einer Marke in Meta-Tags äußern und hat entschieden, dass eine fremde Marke, die aus der sprachunüblichen Darstellung eines...
View ArticleProduktpiraterie & Softwarepiraterie: Anspruch auf Auskunft gegen...
Wenn im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsverletzungen über das Internet auftreten ist oft der einzige sich anbietende Weg den Verletzer zu identifizieren, der dem Geld zu folgen. Im...
View ArticleNichtbenutzungseinrede im Markenrecht: Berechtigte Gründe für eine...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 131/15) konnte sich mit der Frage der Nichtbenutzung und dem vorliegen berechtigter Gründe beschäftigen, dabei hat es die allgemeinen Voraussetzungen kurz...
View ArticleMarkenrecht: Ermittlung der Verkehrsauffassung
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 140/16) konnte sich zur Ermittlung der Verkehrsauffassung bei Verwendung einer Marke äußern: Zur Ermittlung der Verkehrsauffassung, insbesondere zur Bestimmung der...
View ArticleMarkenrecht: Rechtserhaltende Nutzung als Marke bei Verwendung zweiter Marke
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 140/16) hat die Grundsätze zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke, bei gemeinsamer Verwendung mit einer zweiten Marke, zusammengefasst. Dabei stellt das OLG...
View ArticleMarkenrecht: Unterlassungsanspruch bei seit längerem nebeneinander...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 249/16) konnte nochmals hervorheben, dass es an dem erforderlichen Verfügungsgrund für die Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs in...
View ArticleUnternehmensbezeichnung: Keine markenmäßige Nutzung der Marke
Ein gerne gesehener Streitpunkt im Markenrecht liegt vor, wenn man sich darum streitet, ob eine markenmäßige Nutzung einer Marke überhaupt vorliegt. Dabei ist zu beachten, dass mit der Rechtsprechung...
View ArticleMarkenrecht: Rechtserhaltende Nutzung einer Marke
Eine Marke muss rechtserhaltend genutzt werden – eine solche rechtserhaltend „ernsthafte Benutzung“ liegt vor, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion – die Ursprungsidentität der Waren oder...
View ArticleDomainrecht: Verwendung einer fremden Marke in Domain zur Abgrenzung –...
Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 131/15) ging es um die Verwendung einer fremden Marke in Domain zur Abgrenzung und die Frage, wann eine Abgrenzungsformulierung und wann eine beschreibende Nutzung...
View ArticleFachwerkstatt trifft bei Inspektion Überprüfungspflicht hinsichtlich Rückruf...
Das Oberlandesgericht Hamm (12 U 101/16) hat entschieden, dass wenn sich eine Werkstatt als Fachwerkstatt für Fahrzeuge einer bestimmten Marke bezeichnet, diese auch dann wenn sie nur mit...
View ArticleWettbewerbsrecht: Abmahnung wegen Verstoß gegen das Münzgesetz
Verstoß gegen Münzgesetz: Gemäß §11 Münzgesetz gilt ein Verbot des Inverkehrbringens von ungültigen Zahlungsmitteln: Es ist verboten (…) außer Kurs gesetzte oder sonst als Zahlungsmittel ungültig...
View ArticleProduktpiraterie: Strafverfahren bei Produktpiraterie
Wenn ein Unternehmen von Produktpiraterie betroffen ist wird schnell an die klassischen Zivilrechtlichen Wege gedacht: Unterlassung, Beseitigung/Vernichtung und Schadensersatz; geltend gemacht mit...
View ArticleWiderspruchsverfahren im Markenrecht: Widerspruch gegen Markenanmeldung
Widerspruch gegen Markenanmeldung: Wenn eine Marke angemeldet wurde besteht die Möglichkeit für Dritte, durch einen Widerspruch ein Widerspruchsverfahren einzuleiten. Hintergrund ist, dass in einem...
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